Parlamentswahl in Tonga                                                            25.11.2010

"Großartigster Tag für unser Königreich"

165 Jahre lang hatte in Tonga der König das Sagen: Nach der ersten demokratischen Parlamentswahl werden nun aber bürgerliche Abgeordnete die Regierung bestimmen. König Tupou V. bezeichnete den Wahltag als "großartigsten Tag für unser Königreich".

Von Bernd Musch-Borowska, ARD-Studio Südostasien

Bei den Wahlen in Tonga hat die Demokratiebewegung des Königreichs im Südpazifik einen deutlichen Sieg errungen. Die erst vor kurzem gegründete "Demokratische Partei der freundlichen Inseln" gewann zwölf der 17 Parlamentssitze, die für Abgeordnete des allgemeinen Volks vorgesehen sind. Die restlichen neun Sitze sind für Adlige reserviert.

[Bildunterschrift: George Topou V. auf seinem Thron. Am Wahltag bekannte er sich erneut zur Demokratie. ]
Der Chef der Demokratischen Partei, Akilisi Pohiva, der seit 30 Jahren für die Demokratisierung in der bisherigen feudalen Monarchie gekämpft hat, könnte somit vom Parlament zum Premierminister gewählt werden, sagte der Chefredakteur der Internet-Zeitung "Matatangi Tonga", Pesi Fonua. Bislang hatte der König den Regierungschef und das Kabinett selbst ernannt. "Offiziell haben wir ja gar keine politischen Parteien", so Fonua. "Wir wählen einzelne Kandidaten. Aber kurz vor den Wahlen haben sich einige Kandidaten zusammengeschlossen." Da die Demokratische Partei zwei unabhängigen Abgeordneten Ministerposten angeboten hat, hätte die neue Regierung eine Mehrheit im Parlament.

Wahlbeobachter sind mit der Abstimmung zufrieden

Die Wahlbeteiligung lag bei fast 90 Prozent. Insgesamt seien die Wahlen sehr demokratisch gewesen, sagte John Hayes, ein Wahlbeobachter aus Neuseeland: "Wir waren sehr beeindruckt. Die Wahlen waren genauso gut wie bei uns in Neuseeland. Vielleicht sogar noch besser." Insgesamt war etwa die Hälfte der etwa 100.000 Einwohner von Tonga zur Stimmabgabe aufgerufen. Die meisten waren stolz darauf, bei der historischen Wahl dabei sein zu können.

[Bildunterschrift: George Tupou V. wurde 2008 gekrönt. Jetzt gibt er Macht an die Regierung ab. ]
Die Adligen hätten der neuen Regierung bereits ihre Unterstützung zugesagt, berichtete der neuseeländische Rundfunk. Man dürfe jedoch nicht zu große Erwartungen haben, hatte der mögliche künftige Premierminister Pohiva noch vor der Wahl verkündet. Angesichts der Armut im Land und den Schwierigkeiten, die bevorstünden, werde es nicht leicht sein, die Lebensbedingungen der Menschen in Tonga schnell und grundlegend zu verbessern. "Ich glaube die Leute erwarten zu viel", sagte Pohiva. "Tatsache ist, dass wir kaum Exportgüter haben. Man darf nicht zuviel von unserem neuen System erwarten. Die neue Regierung wird sehr hart arbeiten müssen. Das wird keine leichte Aufgabe."

Nach dem Tod des langjährigen Königs Taufa'ahau Tupou IV. vor vier Jahren waren in Tonga Unruhen ausgebrochen. Sein Sohn, König George Tupou V., erkannte die Zeichen der Zeit, änderte die Verfassung und gab seine Macht an das Parlament ab.